Vereinszweck

satzungsgemäß

Der Vereinszweck ist die Königsdiziplin bei der Ausarbeitung einer Satzung für eine Vereinsgründung.

Hierzu zählen gleichermaßen steuerbegünstigte, also gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke (Gemeinnützigkeit) und nicht gemeinnützige Zwecke.

 

Es obliegt dem jeweiligen Finanzamt, die Gemeinnützigkeit festzustellen, ebenso auch Ausstellung von Zuwendungs-bestätigungen (Spendenquittungen) zu ermöglichen. Die Zweckverfolgung muss selbstlos sein.

Auch die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements alleine wird wohl nicht als eigenständiger gemeinnütziger Zweck anerkannt werden, wenn es nicht durch einen spezifischen Zweck begründet wird.

Vereinszwecke sind in der Regel auf einen nicht wirtschaftlichen Betrieb ausgerichtet und zielen auf die Förderung der Allgemeinheit sowie des Gemeinwohls mit unzählichen Spezifizierungen aus allen Richtungen demokratischer Grundwerte.

Seit 2021 können auch Vereinsziele, wie Klimaschutz, Freifunk, Ortverschönerung als gemeinnützig beantragt werden. 

Wozu und warum

Egal, mit welchem Ziel, zu welchem Zweck, aus welchem Grund oder zu welchem Nutzen sich ein steuerbegünstigter Verein oder Verband gründet, er muss sich für einen förder- oder hilfswürdigen Zweck entscheiden.

 

"Wozu oder Warum" findet eine Vereinsgründung statt, wenn kein 

förder- oder hilfswürdiger bzw. -williger Anlass gegeben wäre. 

Satzung

Die Satzung eines Vereins oder Verbandes ist ein Regulativ mit Zweck, Name und Sitz sowie weiteren Bestimmungen, Verordnungen, Vorschriften, Leitlinien,  Instruktionen, Richtlinien, Regeln, Verhaltensmaßregeln, Rechten und Pflichten zur Erfüllung und Umsetzung der unter Beachtung formaler und gesetzlicher Vorgaben definierten Zwecke und Ziele, welches mit Unterzeichnung von mindestens zwei Gündungsmitgliedern in Kraft tritt.

Mit mindestens sieben Mitgliedern kann ein Verein oder Verband nach Prüfung durch die Landgerichte als justische Person im Sinne eines Trägers von Rechten und Pflichten ins Vereinsregister eingetragen werden, um den Status einer Körperschaft des Privatrechts bzw. als privatrechtliche Personenvereinigung, verbunden mit Rechtsfähikeit zu erlangen.

 

Nicht rechtsfähige bzw. nicht eingetragene Vereine stellen hingegen keine juristische Person dar und können auch nicht am Rechts- und Wirtschaftsleben teilnehmen. Es kann kein Vereinsvermögen gebildet werden. Ein Vorstand geht somit schuldrechtliche Verpflichtungen ein, insofern auch ein Versicherungsschutz oblogatorisch ist, denn ...

„Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.“ §54 BGB 

 

Schäden an Dritten ist Sache der Vereinshaftpflicht. Bei Verletzungen zahlt die eigene Krankenkasse bzw. Kranken-versicherung und die eigene, private Unfallversicherung in jedem Fall.

 

Ein nicht rechtsfähiger Verein allerdings kann auch Gemeinnützigkeit beantragen, insofern mit Gemeinnützigkeit auch alle im „Auftrag“ Tätigen gesetzlich versichert sind und Versicherungschutz durch die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft  (VBG) genießen.

Wer mehr dazu erfahren will, fragt den Experten des bundesverbandes deutscher vereine & verbände e. V. (bdvv)

Bedrohungslagen vermeiden