Magazin - Recht / Steuern - Vereinsrecht

 

 

Missbrauchs-Debatte: Vereint verunsichert

2010 01.04
Verstoß melden! Autor: Sandra Dassler , Recht / Steuern - Vereinsrecht
Sexueller Missbrauch findet auch in Sportklubs und Jugendeinrichtungen statt. Viele Betreuer sind irritiert, denn klare Regeln fehlen Die öffentliche Debatte um sexuellen Missbrauch von Kindern in Kirchen und Schulen hat zu einer erhöhten Aufmerksamkeit für das Thema auch in anderen Einrichtungen Berlins geführt. „Wir haben mehr Anfragen als sonst“, sagt Sigrid Richter-Unger, die Leiterin der sozialtherapeutischen Beratungsstelle „Kind im Zentrum“ (Kiz): „Man merkt, dass sich die Menschen mit der Thematik beschäftigen. Nicht nur bereits Betroffene wenden sich an uns,... mehr
 

 

Sollen Rockervereine verboten werden?

Nach dem tödlichen Schuss eines Hells Angels auf einen Polizisten fordern Politiker Verbote der berüchtigten Klubs, die seit Jahrzehnten mit Gewalt und Drogenhandel verbunden werden. Berlin - Sie heißen Bandidos, Chicanos, Hells Angels oder Red Devils. Sie erkennen sich an ihrem „Backpatch“, dem Aufnäher auf dem Rücken. Jeder soll sehen: Wir sind stark – und wir sind zusammen. Rocker sind seit Jahrzehnten eine prägende (Sub-)Kultur. Und seit Jahrzehnten werden sie, neben ihren Motorrädern, auch mit Gewalt, Schusswaffen, Drogenhandel und anderen Formen von Kriminalität... mehr
 

 

Politik und Vereine befürchten Einschnitte für Breitensport

2010 22.03
Verstoß melden! Autor: Sabrina Gorges, Recht / Steuern - Vereinsrecht
Die «goldenen Zeiten» für Sachsen-Anhalts Sportstätten sind vorbei: Nach der ersatzlosen Streichung des Förderprogramms «Goldener Plan Ost» Anfang März seitens der Bundesregierung befürchten Politik und Vereine Einschnitte für den Breitensport. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Auch wenn es eine vermeintlich kleine Summe war, konnten wichtige Maßnahmen für Vereine über dieses Projekt mitfinanziert werden», sagte der Vorstandsvorsitzende des Landessportbundes, Lutz Bengsch. Es tue weh, dass dieses Geld einfach gestrichen worden sei. Der «Goldene... mehr
 

 

Datenaffäre im Anti-Fast-Food-Verein

2010 17.03
Verstoß melden! Autor: Philip Kuhn, Recht / Steuern - Vereinsrecht
Das Landgericht Münster gewährt einem einfachen Mitglied von Slow Food den Zugriff auf die E-Mail-Adressen aller 9600 Vereinsmitglieder Es ist gerade einmal zwei Wochen her, da hat das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung gekippt. Es handele sich "um einen besonders schweren Eingriff mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kennt", lautete die Urteilsbegründung. Die Datenspeicherung könne ein "diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins" hervorrufen. mehr
 

 

Spender-Insolvenz gefährdet Vereinskasse

2010 18.02
Verstoß melden! Autor: RA Röcken-bdvv, Recht / Steuern - Vereinsrecht
Ein Insolvenzverwalter kann nach §134 der Insolvenzordnung bis zu vier Jahre lang Spenden zurückfordern, die ein in die Zahlungsunfähigkeit geratenes Unternehmen an einen Verein oder eine Initiative überwiesen hat. Auf diesen Umstand weist unser Beiratsmitglied Rechtsanwalt Michael Röcken aus Bonn anlässlich eines aktuellen Falls hin. Den wenigsten Vereinen ist diese Regelung bewusst. Zwar ist dieses Problem in der Vergangenheit nicht besonders häufig aufgetaucht, eine sinnvolle und praxistaugliche Lösung des Problems existiert allerdings nicht. Schließlich kann... mehr
 

 

CH/Bundesrat verschärft Bankenverordnung zu Einlagen bei Vereinen und Stiftungen

2009 15.10
Verstoß melden! Autor: (awp/sda), Recht / Steuern - Vereinsrecht
Bern (awp/sda) - Genossenschaften, Stiftungen und Vereine dürfen ab 2010 nur noch Einlagen annehmen, wenn sie diese für den gemeinschaftlichen Zweck der Organisation verwenden. Der Bundesrat hiess eine entsprechende Revision der Bankenverordnungen (BankV) gut. Organisationen, die mit den Einlagen nur eine Kundenbindung verfolgen, sollen sich nicht mehr auf die Ausnahmebestimmungen der BankV berufen können, wie das Eidg. Finanzdepartement (EFD) mitteilte. Die revidierte Verordnung schreibt eine Laufzeit der Einlage von sechs Monaten vor. Dadurch sollen sich die Einleger bewusst... mehr
 

 

Streitfall Stadionverbot

2009 12.10
Verstoß melden! Autor: sueddeutsche.de , Recht / Steuern - Vereinsrecht
Stuttgart (dpa) - In der Bundesliga gelten nach Angaben des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) zurzeit zwischen 2900 und 3000 bundesweite Stadionverbote. Die genaue Zahl kann von Woche zu Woche variieren, da Stadionverbote regelmäßig neu ausgesprochen werden oder auslaufen.
Hauptursachen dafür sind gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei oder Randale. Die Höchstdauer für ein bundesweites Verbot beträgt drei Jahre. Maßgeblich sind die «Richtlinien zur einheitlichen Behandlung von Stadionverboten» des DFB.
Verhängt werden Stadionverbote von den... mehr
 

 

Prozess um rechtsextremistische Vereine begonnen

Leipzig/Vlotho (dpa/lnw) - Zwei als rechtsextremistisch und antisemitisch eingestufte Vereine haben in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen ihr Verbot geklagt. Das Bundesinnenministerium hatte das Collegium Humanum aus Vlotho und dessen Ableger Bauernhilfe e.V. im vorigen Jahr verboten und das Vereinsvermögen beschlagnahmt. Sie gelten als Sammelbecken von Holocaust-Leugnern. Der Prozess begann in aufgeheizter Atmosphäre. Zuschauer pöbelten vor Beginn der Verhandlung gegen Fotografen im Saal. Der Vorsitzende Richter des Senats mahnte alle Anwesenden zur Ruhe und untersagte... mehr
 

 

Elektronische Vereinsanmeldung im Bundestag

2009 15.05
Verstoß melden! Autor: Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des, Recht / Steuern - Vereinsrecht

Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister in erster Lesung beraten.
Im Bereich der Register sind die Weichen schon lange in Richtung des elektronischen Rechtsverkehrs gestellt. Eine ganze Reihe von Registern ist bereits auf elektronischen Betrieb umgestellt. Auch viele Vereinsregister werden in den Ländern bereits elektronisch geführt. Jetzt wollen wir die Voraussetzungen schaffen, damit darüber hinaus alle Anmeldungen zum Vereinsregister elektronisch erfolgen können. Dabei ist mir... mehr

 

 

Werbeanrufe – was tun?

2009 15.01
Verstoß melden! Autor: RA Frank Richter, Recht / Steuern - Vereinsrecht

Als Züchter, Händler oder auch privater Verkäufer kennen Sie das sicherlich:
Das Telefon klingelt. Natürlich genau im falschen Moment. Aber es könnte ja ein Kunde sein. Der Kunde. Einer der viel Geld investieren will.. 
Also nimmt man eben doch den Hörer ab. Die eben noch konzentriert verfolgte Tätigkeit wird bei Seite gelegt, ein kurzer Räusperer, ein freundliches Hallo zu dem Anrufer, doch dann… 
Ein Call Center! Heizdecken, Hilfe bei der Homepagegestaltung, Angebote für Werbemöglichkeiten, Glücksspiele, … die Liste der tollen... mehr

 


 
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